Einst hatte die Schweiz den Ruf, auf alles vorbereitet zu sein. Im Ausland wurden wir gar etwas belächelt, aber wohl auch bewundert für unsere Pflichtlager, Luftschutzkeller, Sturmgewehre im Schrank und Versicherungen gegen fast jede Eventualität. Für mich war dieser Ruf des peniblen Volkes immer ein Grund, stolz zu sein. Die Weiterlesen
Einmal mehr haben uns die hochgeschätzten Medienschaffenden mit einer weltbewegenden Geschichte beglückt. «Hat Zürcher SVP-Präsident Lohn erhalten für sein Amt?» oder «Fischer kassiert heimlich ein Einkommen» wird unter anderem getitelt. Die einfache Antwort lautet Nein. Ich habe nie Geld von der Partei erhalten. Ausnahme sind gelegentliche Spesen, ausschliesslich für belegte Weiterlesen
«Niemand konnte mit einer solchen Pandemie rechnen», «Niemand hätte vor einem Jahr gedacht, dass wir wieder Krieg in Europa haben», «Wir sind alle von der massiv steigenden Teuerung überrascht», «Niemand hat die Strommangellage vorausgesehen». Was haben diese Aussagen gemeinsam? Sie sind naiv oder schlicht gelogen, sie werden von Dilettanten und Weiterlesen
Raser sollen nicht mehr zwingend ins Gefängnis. Der Ständerat schafft die Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr für Raser-Delikte ab. Die Stiftung RoadCross ist empört und warnt vor mehr Toten und Schwerverletzten im Strassenverkehr. Sie wollen gegen die Abschwächung des Rasergesetzes vorgehen und eine entsprechende Initiative lancieren. Wie viel Härte braucht es Weiterlesen
Die Frustration nach den letzten Gemeindewahlen war gross, natürlich auch bei mir. Es ist für mich bedrückend zu sehen, wie gute Leute mit Kompetenz und Verdienst nicht gewählt wurden, weil sie für die SVP hinstehen. Natürlich wird in schwierigen Zeiten immer nach Schuldigen gesucht. Auch die Medien fragen süffisant, wer Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Bundespräsident, ich möchte an diese Frage anknüpfen. Sie haben vorhin von einem Werdegang gesprochen, der Ihrer Meinung nach offensichtlich von der Neutralität wegführt. Ist Ihnen bewusst, dass die Neutralität eben nicht nur eine historische Begebenheit, sondern ein inhärenter Teil der schweizerischen Sicherheitspolitik ist und dem Schutz der Weiterlesen
Es ist Wahlkampf. Man erkennt es spätestens an den immer aggressiveren, perfideren, aber auch verzweifelten Versuchen gewisser Medien, die SVP zu diskreditieren. Neu ist das nicht, aber die Methoden ändern sich. Wie Getriebene führen gewisse Journalisten mit viel Eifer den Grossangriff gegen alles, was mit der SVP in Zusammenhang gebracht Weiterlesen
Ist der Bundesrat auch der Meinung, dass zum aktuellen Zeitpunkt die Erarbeitung eines Bundesgesetzes, wie von der pa. Iv. 21.480 gefordert, gar keinen Mehrwert bei der „Institutionalisierung“ des Dialogs mit der EU generiert, da der bilaterale Dialog bereits etabliert ist? Antwort des Bundesrates vom 14.03.2022 Anlässlich seiner Klausursitzung vom 23. Februar 2022 Weiterlesen
Ist der Bundesrat auch der Meinung, dass die von der parlamentarischen Initiative 21.480 geforderte Rechtsharmonisierung mit der EU, nicht mit der am 25. Februar 2022 veröffentlichten Stossrichtung für das „Verhandlungspaket mit der EU“ vereinbar ist? Antwort des Bundesrates vom 14.03.22 Anlässlich seiner Klausursitzung vom 23. Februar 2022 hat der Bundesrat die Stossrichtung Weiterlesen
Die SVP schneidet am Zürcher Wahlsonntag neben der SP am schlechtesten ab. Lokalpolitiker sehen den möglichen Grund für den Sinkflug bei der Mutterpartei. Der Vorwurf: Die SVP politisiere am Volk vorbei. Was sind die Gründe für die Wahlschlappe und wie kann die Volkspartei die Abwärtsspirale aufhalten? Im «TalkTäglich» nimmt der Weiterlesen