
SRG-Initianten zeigen sich optimistisch – zurecht?
SVP-Nationalrat Benjamin Fischer ist überzeugt, dass die Senkung der Serafe-Gebühr im Volk eine Mehrheit finden kann. Ein Politologe schätzt die Chancen ein.
SVP-Nationalrat Benjamin Fischer ist überzeugt, dass die Senkung der Serafe-Gebühr im Volk eine Mehrheit finden kann. Ein Politologe schätzt die Chancen ein.
Geht es nach der SRG-Initiative aus bürgerlichen Kreisen, soll die Radio- und Fernsehabgabe von heute 335 auf 200 Franken sinken und Unternehmen sollen sie nicht mehr bezahlen müssen. Der Bundesrat lehnt die Initiative ab, doch es gibt zwei Ideen für einen Gegenvorschlag.
Im Bundehaus startet heute die dreiwöchige Sommersession. Zum Auftakt debattiert der Nationalrat die sogenannte Halbierungsinitiative, welche die SRG-Abgabe massiv kürzen will. Haushalte sollen jährlich nur noch 200 statt 335 Franken bezahlen.
Eine Allianz aus Linken und Liberalen will, dass Ehepaare künftig individuell besteuert werden. Das fördere die Gleichstellung. Doch gegen die geplante Steuerreform regt sich Widerstand. Die Individualbesteuerung schaffe neue Ungerechtigkeiten, warnen Mitte und SVP.