Zu Covid
Seit zwei Jahren muss der Staat eine gefährliche Seuche bekämpfen. Es gilt auch hier das so viel beschworene Verhältnismässigkeitsprinzip. Es ist immer ein Abwägen von Sicherheit UND Freiheit. Doch der Staat ist NICHT für die Gesundheit des Einzelnen verantwortlich. Weder kann und schon gar nicht soll er diese Verantwortung wahrnehmen. Ein Staat, der die Eigenverantwortung seiner Bürger an sich reisst, wird in der Konsequenz jeden Lebensbereich diktieren und überwachen. Das ist riskant, denn einmal verlorene Freiheit zurückzugewinnen, ist ein Vielfaches schwerer, als seine Freiheit zu verteidigen. Es geht in der aktuellen Krise gar nicht so sehr darum, ob man einzelne freiheitseinschränkende Massnahmen richtig oder falsch findet. Viel wichtiger ist die grundsätzliche Frage, wie weit der Staat gehen darf und wie viel Machtkonzentration noch gesund ist.
An den Bundespräsidenten
Herr Bundespräsident Cassis: Gehen Sie als derjenige Bundespräsident in die Schweizer Geschichte ein, in dessen Amtszeit diese massiven Eingriffe in unsere persönliche Freiheit endlich beendet werden und wir zur Normalität zurückkehren. Als Liberaler kennen Sie ja den Grundsatz: So viel Staat wie nötig, so wenig Staat wie möglich. Auf dem Weg zurück zur Normalität können Sie auf die SVP zählen. Herr Bundespräsident, wir Deutschschweizer haben es Ihrem Südkanton nicht immer leicht gemacht. Der erste Tessiner Bundesrat, der Freisinnige Stefano Franscini, wurde 1854 vom Parlament erst im 23. Wahlgang wiedergewählt! Herr Bundespräsident Cassis, ich garantiere Ihnen, dass IHNEN das nicht passieren wird. Wenn es nach der SVP geht, verdienen Sie die Wiederwahl im ERSTEN Wahlgang!
Besinnung auf unsere Grundsätze
«Seit über hundert Jahren kämpft die Schweizerische Volkspartei des Kantons Zürich – die Partei des Mittelstandes – für die Freiheit und Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger.» So lautet die Einleitung zu unserem Parteiprogramm. Leider geht diese einfache, aber bedeutungsvolle Kernbotschaft im Lärm der aktuellen Tagespolitik zu häufig unter. Vor allem Behördenvertreter und Amtsträger verzetteln sich allzu leicht und verlieren den Blick für das Wesentliche. Umso wichtiger ist es, dass wenigstens wir den Kompass nicht verlieren und uns auf unsere Grundsätze besinnen. Freiheit und Sicherheit.