Ich bin sehr froh, dass diese Motion heute behandelt wird, also am 175.[NB]Geburtstag des Schweizerfrankens – wir haben es von der Frau Ratspräsidentin gehört -, es gäbe keinen besseren Moment. Mit meiner Motion sollen die notwendigen gesetzlichen Anpassungen und Massnahmen vorgelegt werden, damit sich die Schweiz als internationaler Standort für die Emission von Stablecoins etablieren kann. Es gibt noch einen zweiten Grund, warum heute ein hervorragender Tag für die Behandlung der Motion ist: Gerade letzte Woche ist eine ausführliche Studie der Stiftung für Technologiefolgenabschätzung, die ihren Auftrag ja vom Parlament hat, zu diesem Thema erschienen. Diese zeigt das Potenzial und mögliche Handlungsoptionen in diesem Bereich auf. Lesen Sie diese Studie, sie ist sehr zu empfehlen.
Worüber sprechen wir überhaupt? Eine Stablecoin ist, vereinfacht gesagt, eine Kryptowährung, deren Wert an eine bestehende Währung, zum Beispiel US-Dollar, Euro oder eben Schweizerfranken, gebunden ist. Ziel ist es, die Vorteile der Blockchain-Technologie zu nutzen, aber gleichzeitig die starken Kursschwankungen klassischer Kryptowährungen zu vermeiden. Damit diese Bindung funktioniert, werden verschiedene Modelle verwendet. Manche Stablecoins sind beispielsweise durch echte Reserven wie Bargeld oder Staatsanleihen gedeckt. Doch nicht alle Stablecoins sind gleich sicher. Gerade deshalb ist es entscheidend, dass wir in der Schweiz einen rechtssicheren Rahmen schaffen, einen Rahmen, der Innovation ermöglicht, aber auch Vertrauen schafft. Genau das ist das Ziel der Motion.
Stablecoins sind weit mehr als nur ein digitales Zahlungsmittel, sie sind das Rückgrat der gesamten Krypto- und Blockchain-Ökosysteme. Sie ermöglichen schnelle, kostengünstige, grenzüberschreitende Transaktionen – rund um die Uhr, ohne Intermediäre. In vielen dezentralen Finanzanwendungen dienen sie als Basiswährung, als Liquiditätsreserve oder als Mittel zur Wertaufbewahrung. Sie sehen, das ist ein ganz weites Feld. Genau deshalb ist es entscheidend, dass die Schweiz hier nicht nur mitspielt, sondern eine führende Rolle einnimmt. Es geht um die Frage, ob die Schweiz diese Entwicklung aktiv mitgestalten oder einfach nur zuschauen will. Es geht zu einem grossen Teil um die Standortattraktivität, um wirtschaftliche Souveränität und um unsere Rolle als Innovationsnation. Die Schweiz hat mit der Distributed-Ledger-Technologie-Gesetzgebung einst eine weltweit führende Rolle in diesem Bereich eingenommen. Diesen Vorsprung haben wir in letzter Zeit teilweise etwas eingebüsst, auch weil die anderen natürlich nicht schlafen und teilweise regulatorisch vorgeprescht sind. Umso wichtiger ist es, dass wir jetzt handeln.
Ich danke der Frau Bundespräsidentin sehr, dass sie dies erkannt hat. Einerseits ist der Bundesrat bereit, die Motion entgegenzunehmen, andererseits – das ist auch sehr positiv zu erwähnen – arbeitet das SIF bereits daran, eine Gesetzesvorlage zum schweizerischen Finanzmarktrecht vorzulegen, die die Aspekte Innovation sowie Integrität und Stabilität des [PAGE 717] Finanzsektors miteinander in Einklang bringt. Die Anliegen der Motion können ohne Verzögerung in diese Arbeiten aufgenommen werden. Es braucht also keine neuen Strukturen, sondern nur klare politische Entscheide.
Ja, die Schweiz geniesst den Ruf, ein wirtschaftlich freier und technologiefreundlicher Standort zu sein. Diesen Ruf müssen wir aktiv pflegen. Eine gezielte Förderung der Stablecoin-Emission sendet ein deutliches, auch internationales Signal. Die Schweiz bleibt ein Ort, an dem Innovation willkommen ist und an dem neue Technologien nicht durch regulatorische Unsicherheiten, aber auch nicht durch zu viel Regulation erstickt, sondern verantwortungsvoll ermöglicht werden.
Deshalb bitte ich Sie, diese Motion zu unterstützen.