In der Schweiz gilt der Grundsatz «jeder Einwohnerin und jedem Einwohner ein Schutzplatz»: Gemäss Bundesamt für Bevölkerungsschutz sind in rund 370’000 privaten und öffentlichen Schutzräumen rund neun Millionen Schutzplätze vorhanden. Dies entspreche einem Deckungsgrad von über 100 Prozent, wobei jedoch kantonale Unterschiede und örtliche Lücken bestehen.
- Verfügt der Bundesrat über eine detaillierte Analyse bezüglich des Zustands und der Betriebsbereitschaft dieser Schutzplätze?
- Hat der Bundesrat ein genaues Lagebild darüber wo die örtlichen Lücken bestehen und bis wann diese geschlossen sind?
- Welchen Handlungsbedarf sieht der Bundesrat bezüglich Planungen für den Schutz der Bevölkerung durch Schutzräume?
- Plant der Bundesrat nationale Krisenübungen unter Einbezug der Bevölkerung? Falls nein, für welche Eskalationsstufe werden solche Übungen geplant?
- Bleibt der Bundesrat, trotz der dramatischen Verschlechterung der geopolitischen Situation und insbesondere der Sicherheitslage in Europa, bei seiner Ablehnung von Motion 24.3333 Neuauflage des Zivilverteidigungsbuchs?
- In Beantwortung der Interpellation 22.3149 «Sind die Schutzräume einsatztauglich und auf dem neusten Stand?» hält der Bundesrat fest, dass «bei Schutzräume, die vor 1984 erstellt wurden die technischen Komponenten, insbesondere die Ventilationsaggregate und Gasfilter, aufgrund ihres Alters in den nächsten Jahren sukzessive ersetzt werden müssen.» Wo stehen die Kantone mit dieser Arbeit?
- Wie viele Schutzräume wurden seit Beantwortung der Interpellation 22.3149 auf den neusten Stand gebracht?
- Des Weiteren schreibt der Bundesrat «Der Bund wird in Zusammenarbeit mit den Kantonen die Planungen für den Schutz der Bevölkerung bei einem bewaffneten Konflikt überprüfen.» Was hat diese Überprüfung ergeben?
- Des Weiteren schreibt der Bundesrat «Zudem soll geklärt werden, ob der Schutzraumbezug wieder verstärkt in der Ausbildung im Zivilschutz berücksichtigt werden muss. Dazu gehören auch entsprechende Übungen im Bereich der Planung und Organisation.» Finden diese Übungen statt?